Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§1 Geltungsbereich
  1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des Unternehmen von Enrico Cieslik.
  2. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, solange diesen nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt werden.
  3. Diese AGB gelten auch dann, wenn das Unternehmen von Enrico Cieslik in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferungen an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
  4. Für den Fall, dass der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmen von Enrico Cieslik nicht gelten lassen will, hat er es dem Unternehmen vor Vertragsschluss schriftlich anzuzeigen.
§2 Angebot und Vertragsschluss
  1. Alle Angebote des Unternehmen von Enrico Cieslik sind in jeder Hinsicht freibleibend und unverbindlich, es sei denn es wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart. Festlegungen bezüglich dem Inhalt der Leistungspflicht sind nur bindend, wenn sie ausdrücklich durch eine schriftliche Auftragsbestätigung definiert worden sind.
  2. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn durch das Unternehmen von Enrico Cieslik (oder ggf. von ihm beauftragtes Unternehmen) dem Käufer einen Freischaltcode geliefert wurde, oder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt jedoch noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Benachrichtigung des Kunden über den tatsächlichen Eingang seiner Bestellung.
  3. Bestehen zu einzelnen Produkten oder Dienstleistungen ergänzende Lizenzbedingungen, so gelten im Regelfall vorrangig die speziellen Lizenzbedingungen (siehe hierzu auch Schlussbestimmungen).
  4. Das Unternehmen von Enrico Cieslik behält sich jederzeit Abweichungen, bedingt durch rechtliche oder technische Notwendigkeiten, von den Angebotsunterlagen bzw. von einer Auftragsbestätigung vor.
§3 Preise und Zahlungsbedingungen
  1. Alle Preise und Preisangaben verstehen sich ohne der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eventuell zusätzlich anfallende Kosten (z.B. Versand, Zoll) werden gesondert berechnet. Die angegebenen Preise sind die zur Zeit der Veröffentlichung gültigen Preise. Bindend ist dabei grundsätzlich der aktuelle Preis, der auf den Internetseiten bekannt gegeben wird. Das Unternehmen von Enrico Cieslik behält sich vor, wahlweise auch den alten Preis zu akzeptieren oder abzulehnen.
  2. Das Unternehmen von Enrico Cieslik ist bei offensichtlichen Schreib- oder Rechenfehlern im Angebot oder schriftlichen Auftragsbestätigung zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind dabei ausgeschlossen.
  3. Das Unternehmen von Enrico Cieslik behält sich vor, Lieferungen nur gegen Vorkasse oder Nachnahme zu vereinbaren.
  4. Alle vom Unternehmen von Enrico Cieslik ausgestellten Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig, sofern kein anderes Zahlungsziel schriftlich vereinbart wurde.
  5. Ein Verzug tritt ein, wenn die Gutschrift der Zahlung nicht bis zum ausgewiesenen Fälligkeitsdatum (der Rechnung) auf dem bekannten Bankkonto des Unternehmen von Enrico Cieslik erfolgt ist. Im Verzugsfalle ist das Unternehmen von Enrico Cieslik berechtigt weitere Lieferungen und Leistungen auch aus anderen Aufträgen zurückzuhalten und Zinsen in Höhe von 0,19% pro Kalendertag ab Eintritt des Zahlungsverzugs zu berechnen. Der Kunde ist berechtigt dem Unternehmen von Enrico Cieslik nachzuweisen, dass dem Unternehmen als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
  6. Eine Verrechnung von Forderungen des Kunden mit den Forderungen des Unternehmen von Enrico Cieslik ist nur bei unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen zulässig.
  7. Sollte der Kunde – aus welchem Grund auch immer – die Zahlung für das bestellte Produkt über das angegebene Zahlungsmittel verweigern, von seiner Seite aus zurückholen (z.B. Lastschrift-Retoure, nicht gedeckter Scheck), so haftet er für sämtliche daraus entstehenden Kosten und Folgekosten (z.B. Rücklastschrift-Bankgebühren, Porti, Inkasso-Kosten).
§4 Lieferung und Versand
  1. Eine Softwarelieferung kommt mit einer physikalischen oder elektronischen Übermittlung eines Lizenzschlüssels oder einer vergleichbaren Lizenzbestätigung zustande. Dabei werden dann die Software-Lizenzbedingungen des Unternehmen von Enrico Cieslik, die dem Kunden bereits beim Programmstart bzw. dessen Installation präsentiert werden, zum Betragsbestandteil. Sofern der Kunde vor der Bestellung keine Möglichkeit hatte diese einzusehen, gelten diese erst mit der Anerkennung des ersten Programmstarts. Die Lizenzbedingungen ergänzen und erweitern dabei diese AGB; bei sich widersprechenden Passagen gilt, sofern diese nicht ungültig, schwächer oder nicht anwendbar sind, vorrangig die entsprechende Regelung der Lizenzbedingungen.
  2. Anspruch auf Lieferung von Datenträgern besteht nur wenn dies schriftlich und verbindlich vereinbart wurde.
  3. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden – auch bei frachtfreier Lieferung. Die Wahl des Versandweges und der Versandart liegt dabei im Ermessen des Unternehmen Enrico Cieslik. Bei Versand über den Postweg, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware das Unternehmen von Enrico Cieslik verlässt. Sofern der Kunde es wünscht, wird die Lieferung dabei durch eine Transportversicherung auf Kosten des Kunden versehen.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich auf erkennbare Fehler und ggf. eventuelle (verdeckte) Transportschäden zu prüfen und diese unverzüglich und schriftlich zu melden. Erfolgt dies nicht, gehen verlorene Ansprüche gegenüber dem Unternehmen von Enrico Cieslik, dem Transporteur oder dessen Versicherung zu Lasten des Kunden.
  5. Die vom Unternehmen von Enrico Cieslik angegebenen Lieferzeiten gelten nur annähernd und sind unverbindlich. Für den Fall, dass ein vereinbarter Liefertermin um mehr als 4 Wochen überschritten wird, ist der Kunde berechtigt, dem Unternehmen von Enrico Cieslik eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzen und darf im Falle des fruchtlosen Ablaufes der Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
  6. Werden bereits vereinbarte Aufträge nachträglich verändert, so führt dies automatisch zur Aufhebung aller vereinbarten Termine und Fristen, soweit nichts Anderes schriftlich vereinbart worden ist.
  7. Alle Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich im Falle höherer Gewalt oder bei Auftreten von erheblichen nicht vom Unternehmen von Enrico Cieslik zu vertretenden Einflüsse, automatisch um einen angemessenen Zeitraum.
  8. Das Unternehmen von Enrico Cieslik ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.
§5. Registrierung und Freischaltung
  1. Eine Freischaltung oder Registrierung ist nicht mit der Lieferung eines Datenträgers oder Programmdaten verbunden (sofern dies nicht ausdrücklich beim jeweiligen Produkt vermerkt ist), der Käufer erhält lediglich die zur Freischaltung der jeweiligen Software benötigten Informationen – im Regelfall per eMail. Die Freischaltung oder Registrierung erfolgt dabei schnellstmöglichst.
  2. Falls nicht anders vereinbart, gilt die Nutzung ausschließlich für den Käufer. Ist dieser keine natürliche Person, gilt die Registrierung bzw. Freischaltung für jeweils eine installierte Version.
§6 Eigentumsvorbehalt
  1. Die gelieferte Ware bzw. Software des Unternehmen von Enrico Cieslik bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Forderung aus dem Auftrag in Haupt- und Nebensache das Eigentum des Unternehmens.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, die unter dem Eigentumsvorbehalt des Unternehmen von Enrico Cieslik stehenden Sachen ordnungsgemäß zu versichern und dem Unternehmen eine solche Versicherung auf Anforderung nachzuweisen. Der Versicherungsanspruch des Kunden ist dabei an das Unternehmen von Enrico Cieslik abgetreten.
  3. Bei Insolvenz, Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde das Unternehmen von Enrico Cieslik unverzüglich schriftlich zu unterrichten und hat Dritte auf den Eigentumsvorbehalt des Unternehmens unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen.
  4. Bei Software die zu Prüfzwecken geliefert wurde, bleibt das Eigentumsrecht grundsätzlich bei dem Unternehmen von Enrico Cieslik. Diese darf grundsätzlich in der Laufzeit und Funktionaliät eingeschränkt sein oder auch gelöscht werden. Der Kunde kann hieraus keinerlei Ansprüche herleiten.
§7 Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht
  1. Widerrufsbelehrung

    Der Kunde hat das Recht, binnen von 14 Tagen (sofern kein anderer Zeitraum schriftlich vereinbart wurde) ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen und vom Kauf zurückzutreten. Die Widerrufsfrist beginnt dabei ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

    Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Unternehmen (Enrico Cieslik, Benneckenrode 25, 06502 Thale, info@clever-bytes.de, Telefon: ß163/1632799) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

  2. Folgen des Widerrufs

    Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat das Unternehmen von Enrico Cieslik (oder ggf. über ein beauftragtes Unternehmen) alle Zahlungen, die das Unternehmen vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Unternehmen angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung des Widerrufs vom Kunden über diesen Vertrags beim Unternehmen von Enrico Cieslik eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird das gleiche Zahlungsmittel verwendet, welches auch bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Kunden aber Entgelte wegen dieser Rückzahlung berechnet.

    Der Kunde trägt dabei die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.

  3. Im Falle von Freischaltcodes und freischaltbarer Software bzw. Shareware ist eine Rücksendung nach Kauf gegen Erstattung des Kaufpreises nach §3 Fern-Absatz-Gesetz nicht möglich, da diese Produkte auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind. Eine ggf. freiwillige Geld-Zurück-Garantie seitens des Unternehmens von Enrico Cieslik und die Kündigungsregelung nach §649 BGB bleibt davon unberührt.
§8 Datenschutz
  1. Es wird gemäß §28 BDSG darauf hingewiesen, dass vom Kunden mitgeteilte Daten EDV-mäßig gespeichert werden. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit dem Bundesdatenschutzgesetz sowie dem Teledienstdatengesetz.
  2. Personenbezogene Daten werden nur im technisch notwendigen Umfang, sowie es zur Verbesserung des Angebots notwendig sind, erhoben. Selbstverständlich werden die Daten des Kunden weder entgeltlich noch unentgeltlich an Dritte weitergegeben.
  3. Das Unternehmen von Enrico Cieslik erhebt und speichert automatisch auf den Servern Log File Informationen, die der Browser des Kunden an das Unternehmen übermittelt (z.B. Browserinformation und Betriebssystem). Diese Daten sind für das Unternehmen von Enrico Cieslik nicht bestimmten Personen zuordenbar und eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
  4. Die Internetpräsenz kann an mehreren Stellen so genannte Cookies verwenden. Sie dienen dazu, das Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind dabei kleine Textdateien, die auf dem Rechner des Kunden abgelegt werden und von dessen Browser gespeichert werden. Die meisten der hier verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf dem Rechner des Kunden keinen Schaden an und enthalten auch keine Viren.
  5. Da das Vertrauen des Kunden dem Unternehmer Enrico Cieslik besonders wichtig ist, steht er dem Kunden jederzeit Rede und Antwort bezüglich der Verarbeitung personenbezogenen Daten des Kunden. Hierfür reicht einfach eine eMail an info@clever-bytes.de. Das Gleiche gilt auch für sonstige Fragen, die diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte.
§9 Schlussbestimmungen
  1. Das Unternehmen von Enrico Cieslik ist in keiner Weise für ganz oder teilweise nicht funktionsfähige Software haftbar, noch durch Schäden oder Folgeschäden (z.B. Datenverlust) die durch nicht funktionsfähige Software entstehen könnten.
  2. Die Nutzung von Warenzeichen, Handelsnamen oder sonstigen Bezeichnungen in der Werbung oder in sonstigen Veröffentlichungen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Rechteinhabers.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am Nächsten kommt.
  4. Erfüllungsort und Gerichtsstand des Unternehmen von Enrico Cieslk ist, soweit gesetzlich zulässig, Thale in Deutschland.
  5. Es gilt deutsches Recht. Das internationale Kaufrecht der „United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG)“ wird ausgeschlossen.

Stand der AGB ist der 26.04.2015